Termine

Di 8. Oktober, 19:30 - 21:30Uhr
PWU-Treff
So 20. Oktober, 12:00 - 18:00Uhr
PWU-Kirchweihfest
Di 12. November, 19:30 - 21:30Uhr
PWU-Treff
So 24. November, 12:00 - 18:00Uhr
PWU-Benefiz-Fußballturnier
Sa 15. Februar, 17:00 - Uhr
7. PWU-Rocknacht

vsmitbgmkandidat_640Andreas Kemmelmeyer begrüßte zunächst alle Mitglieder und Neumitglieder der PWU, alle Gäste, seine Vorstands/ und Fraktionskollegen, sowie die Gründungsmitglieder Karl Denkinger und Kurt Losert. Weiterhin begrüßte er die Kreisgeschäftsführerin der Freien Wähler München- Land Frau Dr. Ilse Ertl, sowie den Kreisvorsitzenden der Freien Wähler Herrn Nikolaus Kraus aus Ismaning und bedankte sich für deren Teilnahme an der Mitgliederversammlung.

Hauptaugenmerk der diesjährigen Jahreshauptversammlung war die Wahl durch die Mitglieder des Bürgermeisterkandidaten der PWU. Andreas Kemmelmeyer stellt sich wieder als Kandidat zur Verfügung. Nach einer kurzen Vorstellung des Kandidaten erfolgte die Abstimmung mit einem einstimmigen Ergebnis für Andreas Kemmelmeyer.  

Andreas Kemmelmeyer bedankte sich bei allen Anwesenden für das in Ihn gesetzte Vertrauen und bat alle Anwesende um Ihre Unterstützung. Auf Grund der aktuellen Nachrichten und Kommentare in der Presse (Andreas Kemmelmeyer wollte nicht näher darauf eingehen) ist es durchaus möglich einen Wechsel zu erreichen. Bürgermeister kann man nicht lernen, sondern wichtig ist, ein gesunder Menschenverstand und vor allem die Belange der Bürger ernst zu nehmen.  

 

Beim Bericht des Vorsitzenden informierte Andreas Kemmelmeyer die Mitglieder u. a. über die Außendarstellung der PWU. Ein sehr wichtiger Faktor sind weiterhin die PWU- Treffs, welche regelmäßig in der Gemeinderatssitzungswoche, dienstags stattfinden. Im Berichtszeitraum wurden acht PWU-Treffs abgehalten, bei denen meist auch alle 7 PWU- Gemeinderäte anwesend waren. Dies wurde durch den guten Besuch auch von Nichtmitgliedern honoriert. Vor allem wird sehr geschätzt dass die PWU- Gemeinderäte die Anliegen und Probleme der Bürger ernst nehmen und sich unmittelbar darum kümmern und sich entsprechend einsetzen. Ferner informiert die PWU über anstehende Veranstaltungen und Neuigkeiten regelmäßig die Mitglieder per Newsletter- E-Mail und flächendeckend alle Mitglieder und Bürger mit den „PWU-Notizen“ und „Auf den Punkt gebracht“. Zudem werden die Neuigkeiten über diverse Pressemitteilungen an die Lokalpresse, Schaukastenaushängen und die PWU Webseite publiziert. Entscheidend für die positive Außendarstellung der PWU ist natürlich auch die politische Arbeit im Gemeinderat. Im Gegensatz zu anderen Fraktionen haben alle 7 PWU- Gemeinderäte eine eigene Meinung und dürfen diese auch in den GR- Sitzungen kundtun. Dieses Verhalten ist für uns Parteifreie völlig normal und selbstverständlich. Der oft leider auch im Unterföhringer Gemeinderat praktizierte Fraktionszwang hat bei uns nichts verloren. Zur weiteren Außendarstellung gehören natürlich auch die öffentlichen Veranstaltungen der PWU.

Im Berichtszeitraum fanden folgende Veranstaltungen statt:

  • PWU- Radltour mit anschließender Brotzeit (gestiftet von der PWU), mit über 50 Teilnehmern.
  • Kirchweihfest auf dem Zehetmair- Hof bei bestem Wetter und etwa 800 Besuchern. Andreas Kemmelmeyer bedankte sich hier nochmal besonders bei Hans Zehetmair für die Organisation.
  • PWU- Fußballturnier (28. Auflage!!), welches diesmal der TSV- Unterföhring 1 gewann. Hier hat sich Andreas Kemmelmeyer stellvertretend für all die vielen Helfer besonders beim Organisator Manuel Prieler und dem „Spendenhutsammler“ Kurt Losert bedankt. Die beiden Schecks über je 400,- Euro konnten im Rahmen unserer 40- Jahr- Feier an die Katholischen und Evangelischen Pfarreien übergeben werden.
  • 40- Jahr- Feier der PWU im November 2012: Unter dem Motto „40 Jahre PWU- Eine Erfolgsgeschichte“ wurde dieses Jubiläum in einem Herrlichem Ambiente im Lechnerhof mit zahlreichen Ehrengästen gefeiert. An diesem Abend unterhielten die beiden Zeitzeugen und Gründungsmitglieder Peter Settele und Karl Denkinger die Gäste mit Anekdoten und durchaus ernsten Erinnerungen.
  • Jahresauftaktessen im Februar 2013: Dieses Jahresauftaktessen stand ganz im Zeichen 40 Jahre PWU. An diesem Abend kam unser Altbürgermeister Klaus Läßing zu Wort und gab seinen eigenen, unverblümten Rückblick auf seine Zeit als Bürgermeisterkandidat und als Bürgermeister zum Besten.
  • Filmvorführung vom Wahltag 1996: Bei unserem erst kürzlich durchgeführten PWU- Treff am 12. März 2013 konnten sich interessierte Bürgerinnen und Bürger den Film vom Wahltag 1996 ansehen. Andreas Kemmelmeyer bedankte sich bei unserem „Archivaren“ und Gründungsmitglied Kurt Losert.
  • Teilnahme am Politischen Aschermittwoch der Freien Wähler 2013 mit 15 Unterföhringern, welche mit einem Bus auf Kosten der PWU nach Deggendorf fuhren. Vielen Dank auch hier für die Organisation an unseren Klaus Läßing.
  • Ein Novum für die PWU konnte Andreas Kemmelmeyer auch verkünden: Die PWU war im Januar diesen Jahres erstmals gemeinsam mit der SPD mit einem Stand am Bürgerhausplatz um für das Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren zu informieren und die Bürgerinnen und Bürger zu bewegen sich entsprechend daran zu beteiligen.

Folgende Veranstaltungen sind für das Jahr 2013 geplant:

  • Sonntag, 23.06.2013, 14:00 Uhr: PWU- Radltour
  • Samstag, 28.09.2013, 14:00 Uhr: Action & Fun- Tag
  • Sonntag, 20.10.2013, 12:00 Uhr: Kirchweihfest
  • Sonntag, 10.11.2013, 12:00 Uhr: PWU- Benefiz- Fußballturnier
  • Freitag, 29.11.2013, 19:00 Uhr: 4. PWU- Rocknacht 

Andreas Kemmelmeyer unterstrich erneut, dass die PWU weiterhin aktive Mitgliederwerbung betreibt und appellierte wie im Vorjahr vor allem jüngere politisch interessierte, die PWU zu unterstützen. Zum anstehenden Wahlkampf für die Kommunalwahlen konnte Andreas Kemmelmeyer der Versammlung verkünden, dass die grobe Liste der Gemeinderatskandidatinnen und Kandidaten bereits steht. In den nächsten Wochen wird innerhalb der Vorstandschaft die Feinabstimmung erfolgen um dann diesen Vorschlag in der Aufstellungsversammlung von den Mitgliedern über die Personen und Listenplätze abstimmen zu lassen. So können sich dann alle 24 Kandidatinnen und Kandidaten frühzeitig der Unterföhringer Bevölkerung vorstellen. Für die Kreistagsliste der Freien Wähler München- Land werden einige PWU- Mitglieder kandidieren.

In seinem Fraktionsbericht berichtet Andreas Kemmelmeyer auszugsweise aus den vergangenen 12 Gemeinderatssitzungen und hält zunächst einmal fest, dass die PWU- Fraktion sich wieder in unzähligen Ausschusssitzungen und Vorberatungen aktiv eingebracht und wegweisende Entscheidungen maßgeblich mitbeeinflusst hat.

Konsens herrschte bei übergeordneten Projekten wie beispielsweise:

  • Die Ausweisung einer Konzentrationsfläche für Windkraftanlagen im Flächennutzungsplan.
  • Verlegung A99 Ost, Autobahnring München. Hier wurde jetzt endlich erreicht, die Anschlussstelle Aschheim/ Ismaning an die M3 zu verlegen.
  • Der einstimmige Beschluss des Gemeinderates gegen eine Privatisierung der Trinkwasserversorgung (dieser Vorschlag kam aus Brüssel) und sich somit der Agenda 21 anzuschließen.
  • Die herbe Niederlage der Gemeinde bezüglich der knappen Mehrheitsentscheidung des Kreistags gegen einen neuen Gymnasiumstandort Unterföhring, machte der Unterföhringer Gemeinderat zum Anlass gegen einen von der Gemeinde Ismaning gewünschten Zweckverband für deren Neubau zu stimmen und dagegen beim Bayerischen Kultusministerium ein weiteres Gymnasium für den Landkreis München Nord zu fordern und zwar in Unterföhring.
  • Ein weiteres Großprojekt in Unterföhring ist die z. Zt. Laufende Baustelle für die Schulerweiterung. Hier wurden in zahlreichen Sitzungen und Gesprächen zusammen mit den Architekten entsprechende Details wie z.B. Raumbücher, Gestaltung der Klassenzimmer, der Außenfassade, sowie der Schulsporthalle festgelegt. Zudem wurde die Kostenberechnung auf 14,8 Mio. gedeckelt.
  • Bei einem weiterem Großprojekt, dem Geschoßwohnungsbau mit Tiefgaragen am Germanenweg konnten sich die PWU- Gemeinderäte im Ausschuss und im Gemeinderat mit Ihrem Fachwissen einbringen. So kann garantiert werden, dass die 22 Wohnungen in Zeile 10 einen gehobenen Standard erhalten (z.B.: Behindertenfreundlichkeit, besseres Raumklima durch Ziegelbauweise). 

Andreas Kemmelmeyer betont, dass diese Dinge trotz langer Sitzungen Spaß machen, weil letztendlich greifbares und letztendlich gutes dabei herauskam.

Weniger Spaß macht es dann, wenn heillos besonders über PWU- Anträge diskutiert Wird, ja geradezu PWU- Anträge zerredet werden.

  • Beispiel Gocklwirt: Nachdem die NBH einstimmig auf die Nutzung der Räumlichkeiten verzichtete, stellte die PWU auf Grund der neuen Erkenntnisse im Februar 2012 erneut einen Antrag die Nutzung des Gockl als Traditionswirtschaft mit Biergarten und Metzgerei weiterzuführen. Dieser Antrag wurde erst im Juni 2012 (!!) im Gemeinderat behandelt und erneut von SPD und CSU abgelehnt.
  • Antrag der PWU für den Bau eines einfachen, rustikalen Feststadels. Dieser Antrag entstand auf Grund einiger Anfragen von Vereinsvorständen, die durch den Abriss der alten Gemeindehalle eine alternative Örtlichkeit für Ihre Vereinsveranstaltungen brauchen. Dieser Antrag wurde in der Aussprache regelrecht zerredet. Es war die Rede von Geldverschwendung und es wurden seitens der SPD- Fraktion utopische Kosten von 2 Millionen Euro (für einen „einfachen“ Feststadel) in den Raum geworfen. Somit wurde auch dieser Antrag entsprechend abgelehnt.
  • Erneuter Antrag der PWU im Juli auf Kostenfreiheit für die Nutzung des Bürgerhauses für Vereine: Auch dieser Antrag wurde von SPD und CSU abgelehnt. Stattdessen wurde eine Pauschale zwischen 260,- und 320.- Euro beschlossen. Hochgerechnet bringt das der Gemeinde ein kleines „Vermögen“ von etwa 8.000,- bis 10.000.- Euro ein. Nennt man das Vereinsförderung??
  • Antrag der PWU auf Erweiterung der Betriebszeiten des Ortsbusses 232 an Sonn und Feiertagen: Auf Wunsch einiger älterer Bürger hat die PWU den Antrag auf die Ausweitung auf die Sonn und Feiertage gestellt, da der PWU auch die Unterföhringer Senioren einen sehr hohen Stellenwert genießen. Leider kam hierzu prompt ein Ergänzungsantrag der SPD ein Anrufsammeltaxi für die Sonn und Feiertage einzurichten. Die Begründung der Ablehnung des PWU- Antrages wie ZB: „das trägt sich nicht, oder „Störfaktor“ sprechen für sich. Nach Ablehnung des PWU- Antrages, stimmten die PWU- Gemeinderäte für das Anrufsammeltaxi. Es ist immer noch besser als gar nichts. Kurioserweise hat nun ganz aktuell der MVV eine Stellungnahme dazu abgegeben. Mit dem Ergebnis, „dass unter Würdigung der Siedlungs- und Verkehrsinfrastrukturellen Rahmenbedingungen der Gemeinde Unterföhring sowie unter Beachtung der sehr positiven Entwicklung des Ortsbusverkehres seit 2006, sich ein Verkehrsangebot an Sonn- und Feiertagen mit dem Ortsbus als wesentlich zielführender darstellen würde.“ Dies wäre exakt im Sinne des Antrags der PWU. 

Andreas Kemmelmeyer berichtet auch über das Abstimmungsverhalten von Zuschussanträgen der Vereine. So hat beispielsweise der FSD im April 2013 einen Zuschussantrag von 1,25 Euro pro Einwohner gestellt. Der FSD ist ein gemeinnütziger Verein mit über 680 Mitgliedern und finanziert sich ausschließlich über Spenden und Beiträge. Mit der Begründung von diversen Doppelangeboten und Überschneidungspunkten mit anderen sozialen Einrichtungen wurde auch dieser Antrag von SPD und CSU abgelehnt. Ganz anders sah es bei dem Antrag der Nachbarschaftshilfe zur Kostenübernahme für Haushaltshilfen aus. Dieser wurde einstimmig bei der letzten Gemeinderatssitzung genehmigt.

Bei folgenden Anregungen/ Anträgen war die PWU im Gemeinderat aber auch erfolgreich:

  •  Erreichen einer Anwohnerversammlung der Anlieger aus der Lindenstraße. Hier konnten zwar nicht alle Wünsche der Anwohner berücksichtigt werden, aber zumindest wurde mit den Anwohnern überhaupt mal gesprochen.
  • Realisierung eines größeren Außenbereiches für die Kinder im Interimshortgebäude.
  • Die Schaffung eines neuen Zebrastreifens beim Kindergarten an der Blumenstraße.
  • Der von der PWU beantragte Standesamtsraum in der alten Pfarrvilla wird demnächst umgebaut. Die Planungen laufen.
  • Ebenso laufen die Planungen für den von der PWU beantragten Neubau eines VHS- Gebäudes auf dem Bahog- Gelände.
  • Die 2. Geothermie- Bohrung für die Erschließung von Unterföhring Süd ist ebenso auf den Weg gebracht.
  • Weiterhin Kostenfreiheit für Kinderkrippe, Hort und Kindergarten wurde beschlossen.
  • Weiterbau der Kinder und Jugendfarm (Betriebsgebäude mit Werkstätten, Büro und Aufenthaltsräumen).

Andreas Kemmelmeyer erklärte der Versammlung dass diese Vorhaben nur realisiert werden können, weil Unterföhring auch über die entsprechenden Mittel verfügt. So hat der Gemeinderat Unterföhring einen Gesamthaushalt für 2013 von 163 Millionen Euro beschlossen. Die Finanzkraft betrug im Jahr 2012: 48 Millionen Euro (für 2013: 56 Millionen Euro). Die pro Kopf- Verschuldung beträgt weiterhin 0,0 Euro. Der Rücklagenstand der Gemeinde betrug zum 01.01.2013: 258 Millionen Euro.

Daher wiederholte Andreas Kemmelmeyer erneut seinen jährlichen Apell: „Trotz aller politischen Auseinandersetzungen ist es das wichtigste den Wirtschaftsstandort Unterföhring mit seinem Branchenmix langfristig zu sichern, denn ohne die sprudelnden Gewerbesteuereinnahmen kann der derzeitige Standard keinesfalls gehalten werden. Deshalb haben wir auch mit Überzeugung für den Campus- Neubau der Allianz mit 1600 Arbeitsplätzen an der Dieselstraße zugestimmt.“ Andreas Kemmelmeyer wollte abschließend nicht versäumen, kurz einige Projekte zu erwähnen die im Berichtszeitraum begonnen oder fertiggestellt wurden:

  • 07.05.2012: Grundsteinlegung Gymnasium Garching
  • 13.06.2012: AWO- Kindergarteneröffnung
  • 25.07.2012: Eröffnung/ Einweihung Interimshort, Münchnerstr.
  • 12.12.2012: Grundsteinlegung Schulerweiterung 

In seinem Bericht aus dem Kreistag berichtete Nikolaus Kraus über seine Arbeit im Kreistag und als Kreisvorsitzender. Zunächst erklärte er die Stellung Unterföhrings, gemessen an der Umlagekraft (Kreisumlage). Unterföhring steht nun an dritter Stelle mit einer Umlage von 5361,80 Euro pro Einwohner. An erster Stelle steht Grünwald (15.414,56 Euro/EW) und an zweiter Stelle Pullach (7.023,98 Euro). Im Haushalt 2013 wurde der Hebesatz der Kreisumlage erfreulicherweise auf 41,5% Punkte gesenkt. Hervorgehoben hat er wieder seine Arbeit als Verkehrsreferent. Auf Drängen des Kreistags werden zukünftig Fahrkartenautomaten mit einem Button für ein „nichtentwertetes Ticket“ ausgestattet. Weiterhin setzt sich Nikolaus Kraus für einer weitere Bündelung im Nahverkehrsplan (wie z.B. etwa die Verbindung St. Emmeram- UFG- Studentenstadt) für den Münchner Süden ein. Zur 2. Stammstrecke hat sich politisch noch nicht sehr viel getan. Er wies auf die stets steigenden Fahrgastaufkommen des MVV hin. Daher ist es dringend notwendig die 2. Stammstrecke zu bauen. Zum Sozialticket und dessen Ablehnung im Kreistag erklärte er die Hintergründe. Dieses Sozialticket hätte dem Landkreis München sehr viel Geld gekostet. Dies war allerdings nicht der einzige Grund für die Ablehnung. Vielmehr begründet sich die Ablehnung auch dadurch, dass ja ohnehin sehr viele Gemeinden bereits kostenlose Tickets für Bedürftige leihweise zur Verfügung stellen.

Ein Anliegen der Jahreshauptversammlung waren auch wieder die Ehrungen für langjährige Mitgliedschaften:

Folgende im Einzelnen aufgeführte Ehrungen konnten vollzogen werden:

  •  Frau Inge Schweibl für Ihre 10- Jährige Mitgliedschaft,
  • Frau Claudia Muraro für Ihre 10- jährige Mitgliedschaft,
  • Herr Christoph für seine 30- jährige Mitgliedschaft,
  • Herr Josef Rothbauer für seine 35-jährige Mitgliedschaft.

geehrte mitglieder_640Viele weitere Ehrungen konnten leider nicht vollzogen werden, da die zu Ehrenden aus verschiedenen Gründen (Urlaub/ Krankheit/ Terminliche Verhinderung) leider nicht anwesend waren. Andreas Kemmelmeyer bedankte sich abschließend bei den vielen Helfern, die das ganze Jahr über dafür sorgen, dass Veranstaltungen reibungslos laufen, die Öffentlichkeitsarbeit am Leben erhalten wird und auch der Zusammenhalt innerhalb der PWU gewährleistet bleibt.

Michael Kessele 1. Schriftführer