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Genossenschaftlicher Wohnungsbau |
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Das Gesetz betreffend die Wirtschafts-
und Erwerbsgenossenschaften von
1889, kurz Genossenschaftsgesetz,
ermöglichte die Gründung von
Genossenschaften mit beschränkter
Haftungspflicht. Zugleich schuf die
Invaliditäts- und Altersversicherun
gsgesetzgebung von 1889 weitere
Voraussetzungen für den Erfolg
der Baugenossenschaften, weil sie
mit der Vergabe von langfristigen
und zinsgünstigen Krediten der
Versicherungsanstalten an die
gemeinnützige Wohnungswirtschaft
einherging. Von da an begannen
sich Baugenossenschaften in ganz
Deutschland zu entwickeln.
Obwohl der Begriff Wohnbaugenossenschaft
nahelegt, dass es sich
um eine Genossenschaft handle, wird
im allgemeinen Sprachgebrauch der
Begriff auch für Wohnbaugesellschaften
mit beschränkter Haftung (GesmbH)
bzw. Wohnbau- Aktiengesellschaften
(AG) verwendet.
Die Unterschiede zwischen „echten“
gemeinnützigen Wohnbaugenossenschaften
und gemeinnützigen Bauvereinigungen
anderer Rechtsformen
bestehen in der Mitbestimmung und in
der Vergabe.
Quelle: Wikipedia (Auszüge)
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Der Baumschutz ist in Deutschland nicht einheitlich geregelt. Ländergesetze und vor allem Satzungen der Gemeinden können weitergehende Vorschriften enthalten. Sind solche
Regelungen nicht vorhanden, soll sich der Baumschutz bei Eingriffen in den Naturhaushalt durch Baumaßnahmen durch die Anwendung der §§ 18 und 19 BNatSchG erreichen lassen. Bei
Baumaßnahmen ist diesem Gebot der Vermeidung Rechnung getragen, wenn mindestens die DIN 18920 „Schutz von Bäumen bei Baumaßnahmen“ eingehalten wird. Viele Gemeinden und Städte haben Baumschutz- oder Gehölzschutzssatzungen als Rechtsnormen erlassen. Diese enthalten eine Definition der geschützten Gehölze (z.B. nach Stammumfang bei Bäumen oder nach Kronenumfang bei Büschen und Sträuchern). Meist werden auch Gartenbesitzer verpflichtet, Fällungen oder anderer Beschädigungen zu unterlassen. Fällungen können genehmigungspflichtig sein. Es kann ein Fällantrag notwendig werden, in dem die zu fällenden Gehölze mit Stammumfang, Art, Vitalität genannt werden und in einem Lageplan kartografisch dargestellt werden müssen. Die zuständige Behörde (untere Naturschutzbehörde) kann die Genehmigung zur Fällung erteilen und fordert meist dafür Ersatzpflanzungen
oder „Ausgleichszahlungen“.
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Was ist eine Geschäftsordnung? |
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Die Geschäftsordnung (GO) eines Gremiums, ist die Zusammenfassung aller Verfahrensregelungen, nach denen Sitzungen und Versammlungen dieses Gremiums abzulaufen haben. Sie kann Bestandteil einer Satzung sein, meist allerdings wird sie im Zuge der Gründung durch Beschluss der Berechtigten festgestellt. uch die ausführlichste Geschäftsordnung wird nicht alle Eventualitäten zu regeln imstande sein: Selbst der Deutsche Bundestag, der über eine sehr ausführliche schriftliche Geschäftsordnung verfügt, sieht sich immer wieder veranlasst, Einzelangelegenheiten neu zu regeln.ie vorgenannte Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages wird vor allem in politischen Gremien regelmäßig herangezogen, wenn für dieses Gremium keine spezielle Geschäftsordnung existiert oder eine Verfahrensfrage nicht geregelt ist.ie in dieser Ausgabe vorgestellt, hat die PWU, basierend auf den Entscheidungen der letzten Legislaturperiode Anträge eingebracht.
Mehr dazu auf wikipedia.de.
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Was bedeutet Fraktionszwang? |
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Was ist der Kreistag und welche Aufgaben hat er? |
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Politikwissen 